Die tiefstehende Sonne beleuchtet den Plenarsaal. Blick auf den Bundestagsadler. Blick in den Plenarsaal.

2023 | Fabio Ellger, Heike Klüver und Anthea Alberto

Hat die Umsetzung von Koalitionsverträgen Einfluss auf die Wiederwahl von Koalitionsparteien?

Berlin, Deutschland, 14. Dezember 2022. Bundeskanzler Olaf Scholz mit seinen Bundesministern Robert Habeck und Christian Lindner während der 75. Plenartagung des Deutschen Bundestages.

Beeinflusst die Einhaltung von Koalitionsverträgen das Wahlergebnis der beteiligten Parteien? Frühere Studien zeigen, dass etwa zwei Drittel der im Koalitionsvertrag versprochenen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Doch hat es Auswirkungen auf die Wahlunterstützung, wenn Versprechen nicht eingehalten werden? Wir haben Daten zur Umsetzung von über 7.000 politischen Versprechen in Koalitionsverträgen von 217 Kabinettsparteien in 19 europäischen Ländern zwischen 2000 und 2015 analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass die Einhaltung von Koalitionsverträgen keinen wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis der Parteien hat – mit Ausnahme der Partei des Ministerpräsidenten, die von der Umsetzung von Koalitionsverträgen profitiert.

Fotos:
1Thomas Trutschel / photothek / Die tiefstehende Sonne beleuchtet den Plenarsaal. Blick auf den Bundestagsadler.
2 – Juergen Nowak / Shutterstock / Berlin, Deutschland, 14. Dezember 2022. Bundeskanzler Olaf Scholz mit seinen Bundesministern Robert Habeck und Christian Lindner während der 75. Plenartagung des Deutschen Bundestages.

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